Bürgeranträge
Dein Anliegen : Unser Antrag

Für Piraten ist Bürgerbeteiligung nicht nur ein Wort. Wir sind schon in vielen Parlamenten vertreten und geben Dir hier die Möglichkeit, Dein Anliegen dort einzubringen.

Die 
Idee


Es gibt so wunderbare Ideen von wunderbaren Menschen, die es nie in irgendein Parlament schaffen; wir stellen uns die Frage warum.

Piraten sind landauf und landab angetreten, um den Menschen zu mehr Mitbestimmungsrecht zu verhelfen. Dazu ist es notwendig, das Ohr ganz nah am Bürger und seinen Ideen zu haben.

Nun gibt es in unserer repräsentativen Demokratie die Regel, dass nur Parlamentarier Anträge in die Versammlung einbringen können. Aber wer sagt denn, dass wir deswegen nicht zuhören sollten?

Wir nehmen das Wort Volksvertreter wörtlich und geben Dir mit dieser Website die Möglichkeit, Deine Ideen in Dein Parlament zu bringen.

Das 
Verfahren


Dreh- und Angelpunkt sind die einzelnen Fraktionen oder Einzelabgeordneten der Piratenpartei. Sie dienen als Vermittler Deines Anliegens.

Das grundlegende Prinzip ist recht einfach: Du bringst Dein Anliegen über diese Website ein. Anschießend wird es von uns geprüft und zu einem Antrag ausgearbeitet. Dieser wird dann ins Parlament oder einen Ausschuss eingebracht, bzw. eine Anfrage wird gestartet.

Der Antragsprozess kann sich von Fraktion zu Fraktion ein wenig unterscheiden (je nach Gremium), aber der Status eines Antrags ist immer transparent und nachvollziehbar.


Die 
Regeln


Natürlich braucht es ein paar Regeln, um der Idee eine Form zu geben, aber es sind nicht viele:

  1. Jeder Antrag wird geprüft. Wir behalten uns jedoch vor, nur solche Anträge weiterzuverfolgen, die unserem politischen Selbstverständnis entsprechen.
  2. Anträge werden grundsätzlich anonym behandelt, um die persönliche/ideologische Ebene außen vor zu lassen.
  3. Die Bearbeitung der Anträge erfolgt transparent auf dieser Seite. Eine Benachrichtigung des Antragsstellers erfolgt nicht.
  4. Alle Anträge sind öffentlich und können auch öffentlich kommentiert werden.

Die 
Parlamente


Wir können bzw. Du kannst in folgenden 57 Parlamenten Anträge einbringen, weil wir dort Einzelabgeordnete oder eine Fraktion haben:

Deine Piratenfraktion oder Du als Einzelabgeordneter bist hier noch nicht vertreten?

Informationen zur Teilnahme
Nordrhein-Westfalen

Landtag von Nordrhein-Westfalen

Piratenfraktion im Landtag NRW http://www.piratenfraktion-nrw.de
Saarland

Landtag des Saarlandes

Piratenfraktion im Landtag des Saarlandes http://www.piratenfraktion-saarland.de
Schleswig-Holstein

Landtag von Schleswig-Holstein

Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag http://fraktion.piratenpartei-sh.de
Niedersachsen

Regionsversammlung Hannover

Fleischmann und Hey
Bayern

Stadtrat Erlangen

Ausschussgemeinschaft unabhängiger Stadträte http://piraten-erlangen.de/stadtrat-erlangen/
Hessen

Stadtverordnetenversammlung Frankfurt

Fraktion der Piratenpartei und der Europaliste für Frankfurt (ELF) http://elf-piraten.de/
Schleswig-Holstein

Stadtvertretung der Stadt Glückstadt

Fraktion PIRATEN in der Stadtvertretung Glückstadt http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt
Niedersachsen

Rat der Stadt Hameln

Fraktion Piraten / DIE LINKE http://piraten-linke-hameln.de
Niedersachsen

Rat der Stadt Hannover

PIRATEN-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover http://piraten-rat-hannover.de
Niedersachsen

Stadtrat Hildesheim

Ortwin Regel
Niedersachsen

Stadtrat Lüneburg

Fraktion der Piratenpartei im Rat der Hansestadt Lüneburg http://www.heide-piraten.de/hpblog/pirathaus/stadtrat-luneburg
Nordrhein-Westfalen

Rat der Stadt Münster

Pascal Powroznik
Niedersachsen

Rat der Stadt Osnabrück

Gruppe UWG und PIRATEN http://uwg-und-piraten.de/
Saarland

Kreistag Saarlouis

Jörg Arweiler
Schleswig-Holstein

Kreistag Kreis Steinburg

PIRATEN Fraktion Steinburg http://fraktion.piratenpartei-iz.de
Niedersachsen

Rat der Stadt Uelzen

Gruppe WIR für Uelzen / Piraten / Bündnis 21/RRP
Hessen

Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden

Fraktion LINKE&PIRATEN Wiesbaden http://lipiwi.de
Niedersachsen

Stadtrat Wolfenbüttel

Piraten und FDP im Rat der Stadt Wolfenbüttel http://www.piratenpartei-wolfenbuettel.de/organisation/stadtrat/
Niedersachsen

Rat der Stadt Wolfsburg

Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt Wolfsburg http://ratsfraktion.piratenpartei-wolfsburg.de/
Berlin

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf Berlin

Fraktion der Piratenpartei in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf Berlin http://www.pf-cw.de
Berlin

Bezirksverordnetenversammlung Berlin Friedrichshain-Kreuzberg

Piratenfraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg http://piraten-xhain.de
Niedersachsen

Bezirksrat Döhren-Wülfel

Gruppe DIE LINKE und Piraten (GLuP)
Niedersachsen

Samtgemeinde Elbmarsch

Gruppe Grüne / Freie Wähler / Piraten
Hamburg

Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

PIRATEN-Fraktion Bezirksversammlung Hamburg-Mitte http://hamburg-mitte.bezirkspiraten.de
Niedersachsen

Samtgemeinde Isenbüttel

Gruppe SPD/Piraten
Niedersachsen

Rat der Gemeinde Tespe

Maik Bröse