OpenAntrag
zur Förderung der Bürgerbeteiligung

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Aktive Bürgerbeteiligung ist eine der zentralen Säulen der Demokratie, denn erst das Engagement der Bürgerinnen und Bürger erweckt eine Demokratie zum Leben. Dass die Bürgerbeteiligung dennoch vielfach in den Hintergrund rückt und sich viele Menschen von der Politik nicht adäquat repräsentiert fühlen, ist somit ein überaus heikles Thema und großes Problem der Gesellschaft. Während die Menschen einst für ihr Wahlrecht sowie demokratische Grundprinzipien kämpften, ist heutzutage zuweilen eine geringe Wahlbeteiligung zu verzeichnen. Zudem entsteht vielfach eine zumindest gefühlt große Distanz zwischen der Politik und den Bürgern. Hier bedarf es adäquater Konzepte und Lösungen, die die Bürgerbeteiligung fördern. Dies hat unter anderem auch die Piratenpartei erkannt und mit OpenAntrag ein eigenes Projekt ins Leben gerufen. Die Förderung aktiver Bürgerbeteiligung geschieht allerdings auch auf anderen Ebenen und ist folglich ein Thema, dessen hohe Relevanz die Politik zunehmend erkennt. Es gilt folglich, Wege der Bürgerbeteiligung zu erkennen und zu erschließen, um die Menschen stärker ins Geschehen einzubinden und gelebte Demokratie weiter zu etablieren.

OpenAntrag als Plattform der Piratenpartei

Mit OpenAntrag hat die Piratenpartei eine eigene Plattform in Sachen Bürgerbeteiligung ins Leben gerufen und ist folglich aktiv geworden. OpenAntrag.de ging als Pilotprojekt der Piratenpartei an den Start und war rasch bundesweit verfügbar. Sinn und Zweck des Ganzen war die aktive Förderung der Bürgerbeteiligung. Zu diesem Zweck setzten die Piraten vor allem auf die digitalen Medien und ermöglichten so einen einfachen und komfortablen Zugang für alle Bürgerinnen und Bürger. Diese sollten nicht durch komplizierte Verfahren davon abgehalten werden, sich am demokratischen Leben in der Bundesrepublik Deutschland zu beteiligen. OpenAntrag sollte ohne etwaige Hürden auskommen und eine direkte Schnittstelle zwischen den Menschen und der Politik bilden.

Das Konzept von OpenAntrag ist denkbar einfach und sorgt für ein hohes Maß an Transparenz, die viele Menschen heutzutage vermissen. So kann man online Vorschläge einreichen, die dann bei den Mitgliedern der Piratenpartei landen. So erhalten diese direkte Impulse von den Bürgerinnen und Bürgern. Im nächsten Schritt bringen die Parteimitglieder die Vorschläge dann in den betreffenden Ausschüssen oder Gremien ein. Im weiteren Verlauf sollen die Vorschläge der Bürger diskutiert und gegebenenfalls auch umgesetzt werden. Sämtliche Vorschläge sollen dabei öffentlich im Internet einsehbar sein. Weiterhin zeichnet sich das Projekt OpenAntrag dadurch aus, dass auch die Fortschritte in der betreffenden Sache offen kommuniziert werden. Auf diese Art und Weise ergibt sich eine aktive Möglichkeit zur politischen Mitsprache, ohne sich selbst in einer politischen Partei engagieren zu müssen. Kommentarfunktionen dürfen ebenfalls nicht fehlen und machen OpenAntrag auch zu einer Aufforderung zum aktiven Dialog.

Je nach Thema und Anliegen können die Abläufe durchaus variieren. Fakt ist aber, dass OpenAntrag ein direkter Draht in die Politik sein kann und Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit geben soll, eigene Ideen einzubringen. Auf diese Art und Weise sollen sich die Menschen ernst genommen fühlen, während die Politik außerdem neue Impulse erhält. Bürgernähe ist hier ein zentrales Stichwort und lag der Piratenpartei bei der Gründung von OpenAntrag ganz besonders am Herzen.

Bürgerbeteiligung in Deutschland

Unabhängig von dem Konzept OpenAntrag der Piratenpartei spielt die Bürgerbeteiligung parteiübergreifend eine wichtige Rolle, die keineswegs unterschätzt werden darf. Die Partizipation der Bürger an der Politik ist ein Grundprinzip der Demokratie und wird durch regelmäßige Wahlen gewährleistet. Darüber hinaus können die Bürgerinnen und Bürger noch auf andere Art und Weise an politischen Entscheidungen und Prozessen Anteil nehmen. Volksabstimmungen sind hier ebenso wie Bürgerdialoge und Bürgerinitiativen zu nennen und zeigen, dass man etwas bewegen kann, wenn man sich engagiert und Gehör verschafft. Das Projekt OpenAntrag der Piratenpartei war folglich keineswegs so innovativ, wie es vielleicht den Anschein hatte. Bestenfalls die Umsetzung mithilfe moderner Online-Medien war hervorzuheben und dürfte künftig auch bei anderen Vorhaben zur Förderung der Bürgerbeteiligung Anwendung finden.

Die große Herausforderung, die mit der Bürgerbeteiligung einhergeht, besteht darin, dass unterschiedlichste Meinungen und Standpunkte aufeinandertreffen. Zudem sind die meisten Bürger nicht mit den internen Abläufen der Politik vertraut und fühlen sich mitunter ausgeschlossen. Transparenz ist hier daher das A und O und schafft Vertrauen, das die Basis der demokratischen Gesellschaft ist. Gelingt es der Politik, die Bürgerbeteiligung zu fördern und zu etablieren, bedeutet dies ohne Frage eine nachhaltige Stärkung der Demokratie.

Die Bürgerbeteiligung ist eine weitere Herausforderung, darf seitens der Politik aber nicht als Behinderung ihrer Arbeit empfunden werden. Stattdessen ist es eine große Chance, Bürger für politisches Engagement zu begeistern und sich so neue Impulse zu holen. Politik ist schließlich kein reiner Selbstzweck, sondern soll den Bürgerinnen und Bürgern dienen, die in der Bundesrepublik Deutschland leben. Die Menschen müssen dazu allerdings auch verstehen, dass sie sich engagieren müssen und nicht bloß darauf warten können, dass die Politik richtig agiert. Es ist wichtig, sich Gehör zu verschaffen und aktiv einzubringen, denn genau das macht schließlich die Demokratie aus. Dass Entscheidungsprozesse so zuweilen komplizierter daherkommen und sich auch in die Länge ziehen können, bleibt allerdings nicht aus. Hier ist die Politik gefordert, um adäquate Lösungsansätze zu erarbeiten, die trotz aktiver Einbindung des Bürgers eine effiziente Politik ermöglichen. Das Projekt OpenAntrag der Piratenpartei war ein Anfang und sollte den Weg ebnen für weitere Ansätze in diese Richtung.